1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Marley Spoon SE (nachfolgend „Marley Spoon”) (nachfolgend auch „AGB”) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch Sie (nachfolgend „Besteller”). Damit wird das gesamte Vertragsverhältnis ausschließlich durch die nachfolgenden Bestimmungen geregelt.
1.2 Alle Angaben, die der Besteller im Bestellprozess macht, haben aktuell und wahrheitsgemäß zu sein. Wenn eine Zahlung aus irgendeinem Grund nicht erfolgreich abgewickelt werden kann, einschließlich Verfall, Überschreitung des Limits oder unzureichender Deckung, können wir Ihre Bestellung bearbeiten. In diesem Fall bleiben Sie für alle nicht eingezogenen Beträge verantwortlich und ermächtigen uns, die Zahlung zu einem späteren Zeitpunkt einzuziehen. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden, es soll für Unberechtigte unzugänglich und sicher verwahrt werden. Ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe ist sofort in Textform an Marley Spoon zu kommunizieren. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haftet der Besteller nach den gesetzlichen Bestimmungen.
1.3 Marley Spoon behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Zunächst informiert Marley Spoon den Besteller von den vorgesehenen Änderungen der AGB in Textform. Dabei wird der Besteller auch auf das Widerspruchsrecht und die aus einem etwaigen Widerspruch resultierenden Rechte der Parteien hingewiesen. Wenn der Besteller diesen nicht zuvor in Textform widersprochen hat, gelten die Änderungen im Verhältnis zwischen Marley Spoon und dem jeweiligen Besteller ab dem früheren der beiden nachfolgenden Zeitpunkte: (a) Zeitpunkt der ersten aktiven Bestellung nach Versand der Änderungsmitteilung, wenn der Besteller spätestens bei Abschluss dieses Bestellvorgangs auf die geänderten AGB hingewiesen wurde, und (b) mit Ablauf von 30 Tagen nach Versand der Änderungsmitteilung.
1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.
2.1 Alle Angaben zu den Waren und Preisen von Marley Spoon vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es, z.B. nach Sortimentsänderungen der Hersteller, zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen nicht, soweit die Veränderungen für den Besteller zumutbar sind. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel in der Marley Spoon Lebensmittelbox. Ist der Besteller aus irgendeinem Grund mit einem Gericht oder einer Zutat unzufrieden, kann der Besteller Marley Spoon per E-Mail kontakt@marleyspoon.de, innerhalb von sieben (7) Tagen nach dem Datum, an dem der Besteller die Lebensmittelbox erhalten hat, kontaktieren. Marley Spoon kann (nach eigenem Ermessen) eine vollständige oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises des/der Lebensmittels / Zutat veranlassen oder eine Gutschrift auf dem Kundenkonto des Bestellers hinterlegen, welche bei der nächsten Bestellung wirksam wird.
2.2 Ein Vertrag zwischen Marley Spoon und dem Besteller kommt wie folgt zustande. Indem sich der Besteller mit seinen Daten für ein Kundenkonto registriert hat, gibt er ein rechtlich bindendes Angebot wie folgt ab: Er füllt zunächst das von Marley Spoon bereitgestellte Bestellformulars aus. Dabei spezifiziert er u.a. die Größe und Zusammensetzung der Kochbox, insbesondere durch Angabe des Gerichts, der Personenzahl und der Anzahl der Gerichte pro Woche. Durch anschließendes Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zur wöchentlichen Lieferung der ausgewählten Kochbox und des zugrundeliegenden Abonnementvertrags (vgl. auch § 2 Abs. 3 dieser AGB) bzw. für die Lieferung eines Gutscheins oder einer sonstigen Ware bzw. Dienstleistung ab. Mit Abgabe seines Angebots verzichtet der Besteller zugleich auf den Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 BGB). Eine etwaige automatisierte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch nicht die Annahme des Angebots durch Marley Spoon dar. Marley Spoon nimmt das Angebot (nach eigenem Ermessen) entweder durch Zusendung einer gesonderten Annahmeerklärung in Textform an oder dadurch, dass Marley Spoon innerhalb von 5 Tagen mit der Zusammenstellung der bei Abgabe des Angebots bestellten Kochbox oder sonstigen Waren bzw. mit der Erbringung der bestellten Dienstleistung beginnt. Vor diesem Zeitpunkt kann Marley Spoon die Annahme des Angebots ohne Angabe von Gründen ablehnen. Der Klarstellung halber sei gesagt, dass die Darstellung der Kochboxen bzw. sonstigen Waren in dem von Marley Spoon im Internet oder über eine mobile App zur Verfügung gestellten Online-Shop kein rechtlich bindendes Angebot darstellt, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog, der den Besteller über die Möglichkeit zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes informiert.
2.3 Mit Annahme des Angebots wird ein Abonnementvertrag über die wiederkehrende Lieferung von Kochboxen von Marley Spoon an den Besteller abgeschlossen. Dabei wird es dem Besteller ermöglicht, seine Lieferungen und die Waren, die im Warenkorb enthalten sind, im Rahmen der Bestellmöglichkeiten zu modifizieren. Dies umfasst sowohl das Lieferzeitfenster und den Liefertag. Innerhalb der Einstellungen des Kundenkontos kann die fortlaufende Lieferung auch für gewisse Zeiträume durch den Besteller in den dafür vorgesehenen Zeiträumen unterbrochen werden. Die Unterbrechung der fortlaufenden Lieferungen bewirkt nicht die Beendigung des Vertrages. Der Vertrag über die wiederkehrenden Lieferungen wird von der Unterbrechung für einen bestimmten Zeitraum nicht berührt. Der Besteller hat dabei die Möglichkeit, bis zu 6 Tage vor dem dafür in Aussicht genommenen Lieferdatum eine einzelne Bestellung auszusetzen oder aber für einen bestimmten Zeitraum die wiederkehrenden Lieferungen zu unterbrechen (Beispiel: Für ein Aussetzen oder eine Unterbrechung der Lieferung einer Kochbox, die für den nächsten Liefertermin an einem Mittwoch erfolgen soll, muss der Besteller dies spätestens bis Ablauf des Donnerstages, der dem Liefertermin vorausgeht, in seinem Kundenkonto vornehmen).
2.4. Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Deutschland und die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt.
2.5. Wir senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Im Anhang zu der Bestellbestätigung erhalten Sie die Rechnung zu Ihrer Bestellung. Die jeweils aktuellen AGB können Sie jederzeit unter www.marleyspoon.de einsehen.
3.1 Der Abonnementvertrag beginnt mit der Annahme durch Marley Spoon gemäß § 2 Abs. 2 und läuft auf unbestimmte Zeit. Eine Kündigung des Abonnements führt nicht zur automatischen Stornierung der ersten Bestellung. Wenn der Kunde die Bestellung stornieren möchte, muss er sich bis 6 Tage vor der Lieferung der Box mit dem Kundendienst in Verbindung setzen. Für alle weiteren Bestellungen kann der Kunde diese bis zum Ablauf der Frist im Kontobereich streichen.
3.2 Beabsichtigt der Besteller das Vertragsverhältnis zum nächsten Liefertermin zu kündigen, so muss dies mindestens 6 Tage vor dem dafür in Aussicht genommenen Termin erklärt werden. Mit der Kündigung zu diesem Termin erklärt der Besteller ab diesem Tag und für die Zukunft keine Lieferungen von Marley Spoon mehr erhalten zu wollen (Beispiel: Für eine Kündigung, die für den nächsten Liefertermin an einem Mittwoch wirksam werden soll, muss der Besteller spätestens bis Ablauf des Donnerstages, der dem Liefertermin vorausgeht, kündigen). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Maßgeblich für die Wirksamkeit der Kündigung ist der Zeitpunkt des Zugangs bei Marley Spoon. Die Kündigung bedarf der Textform. Die Kündigung ist entweder an die auf der Webseite angegebene Adresse von Marley Spoon zu senden, sie kann aber auch in einer E-Mail an hallo@marleyspoon.de oder über die entsprechende Funktion auf der Webseite bzw. im Kundenkonto erklärt werden.
3.3 Im Fall einer Kündigung wird dem Besteller der Betrag für bereits bezahlte aber nicht ausgelieferte Bestellung zum vereinbarten Zustelldatum nach Ablauf der Kündigungsfrist zurückerstattet.
3.4 Bei Angebotsvarianten mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl vereinbarter regelmäßiger Lieferungen endet der Vertrag danach, ohne dass es einer Kündigung bedarf, und er verlängert sich nicht automatisch.
3.5 Marley Spoon behält sich das Recht vor, das Abonnement jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen nicht zu verlängern.
6.1 Bei deiner ersten Bestellung kann es sein, dass wir eine Vorautorisierung deiner Zahlungskarte durchführen, wenn du deine Bestellung bearbeitest und speicherst.
6.2 Diese Vorautorisierung gilt nur für Kartenzahlungen und nicht für andere Zahlungsmethoden.
6.3 Der Betrag der Vorautorisierung entspricht dem vollen Wert deiner ersten Bestellung.
Zweck und Wirkung
6.4 Die Vorautorisierung dient der Überprüfung der Gültigkeit deiner Karte und der Sicherstellung, dass ausreichende Mittel verfügbar sind.
6.5 Zum Zeitpunkt der Vorautorisierung wird keine tatsächliche Belastung deiner Karte vorgenommen.
6.6 Die Vorautorisierung kann auf deinem Kontoauszug als schwebende Transaktion erscheinen.
Dauer und Freigabe
6.7 Die Vorautorisierung wird in der Regel für 7 Tage aufrechterhalten oder bis deine Bestellung bearbeitet wird, je nachdem, was zuerst eintritt.
6.8 Sollte deine Bestellung nicht innerhalb dieses Zeitraums bearbeitet werden, wird die Vorautorisierung automatisch freigegeben.
6.9 Die Freigabezeiten können je nach Richtlinien deines Kartenausstellers variieren. Für genaue Informationen wende dich bitte an deinen Kartenaussteller.
Änderungen an deiner Bestellung oder Zahlungsmethode
6.10 Wenn du deine Bestellung nach der ersten Vorautorisierung änderst, kann eine neue Vorautorisierung durchgeführt werden.
6.11 Wenn du deine Zahlungsmethode änderst, wird die ursprüngliche Vorautorisierung freigegeben und es kann eine neue Vorautorisierung für die neue Zahlungsmethode erfolgen, sofern diese eine Kartenzahlung ist.
Auswirkung auf verfügbare Mittel
6.12 Die Vorautorisierung kann vorübergehend dein verfügbares Kreditlimit oder Guthaben reduzieren.
6.13 Wir sind nicht verantwortlich für Überziehungsgebühren oder andere Kosten, die durch die Vorautorisierung entstehen.
Zustimmung
6.14 Mit dem Fortfahren deiner ersten Bestellung stimmst du dem Vorautorisierungsprozess zu.
6.15 Solltest du nicht wünschen, dass deine Karte vorautorisiert wird, wende dich bitte an unseren Kundenservice für alternative Optionen.
7.1 Es gilt die gesetzliche Gewährleistung
8.1 Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und berechnet. Die Forderungen von Marley Spoon sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
8.2 Marley Spoon ist berechtigt, Preisanpassungen während der Laufzeit des Abonnementvertrages vorzunehmen, um Änderungen seiner für die Erbringung seiner Leistungen aufzuwendenden Gesamtkosten zu berücksichtigen. Solche Kosten betreffen u.a. veränderte Beschaffungs-, Herstellungs-, Liefer- oder Versandkosten für Waren und Zutaten, einschließlich der damit verbundene Dienstleistungskosten zur Durchführung des Abonnementvertrages (u.a. Bereitstellung der IT-Infrastruktur, Kundenservice, Personal, Verwaltung, Marketing und Vertrieb) sowie Änderungen von Steuern und Abgaben. Wir werden Sie über Grund und Höhe der jeweiligen Preisanpassung mindestens eine Woche vorab in Textform, beispielsweise per E-Mail, informieren. Ihr Recht zur Kündigung nach § 3 Abs. 2 dieser AGB bleibt unberührt.
8.3 Der Besteller kann nach seiner Wahl mit Kreditkarte, oder mit anderen, auf der Marley Spoon-Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, wie zum Beispiel PayPal bezahlen.
8.4 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
a. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
b. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, steht Ihnen ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
c. Befindet sich der Besteller uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
8.5 Während der gesamten Laufzeit nach Abschluss des Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte wöchentlich belastet. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte erfolgt dabei am Ende der Woche, die der Lieferung vorausgeht. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer zu wöchentlich wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
8.6 Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Marketing-Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:
a.Gutscheine sind nicht kombinierbar mit anderen Rabattaktionen.
b. Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig.
c. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.
8.7 Der Besteller kann einen ihm zustehenden persönlichen Gutschein-Code auf einer privaten Webseite oder einem privaten Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil veröffentlichen. Nicht gestattet ist eine Veröffentlichung auf kommerziellen oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs und Foren. Das Teilen der Gutschein-Code auf Drittanbieterseiten führt zur Löschung des Gutschein-Codes. Das gesamte erworbene und gegebenenfalls verbliebene Guthaben verliert in diesem Falle seine Gültigkeit und kann nicht mehr gegen Leistungen seitens Marley Spoon eingelöst werden.
9.1 Marley Spoon haftet:
a. im Fall von Schäden für den Besteller aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Marley Spoon oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden,
b. nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung,
c. wenn Marley Spoon oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und/oder
d. wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Marley Spoon entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
9.2 Marley Spoon haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Fall von Absatz 1 d. ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
9.3 In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von Marley Spoon unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.|
9.4 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Marley Spoon.
9.5 Der Besteller ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr- und Warnhinweise zu den gelieferten Produkten vor Verwendung aufmerksam zu lesen und zu beachten.
10.1 Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise.
11.1 Sofern der Besteller mit Marley Spoon einen Vertrag abschließt und dabei die elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse) angibt, hat Marley Spoon das Recht, diese elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse) des Kunden zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Der Besteller hat dabei stets das Recht, der Verwendung der elektronischen Postadresse (E-Mail-Adresse) jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
12.1 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Abgabe alkoholischer Getränke an Kinder und Jugendliche gemäß § 9 JuSchG verboten ist. Mit der Anerkennung unserer AGB bestätigt der Besteller bei Bestellungen seine Volljährigkeit.
12.2. Der Besteller verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen eine Bestellung, die alkoholische Getränke enthält, entgegennehmen.
13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN–Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
13.2. Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht:
a. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
b. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden (siehe unten), das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an folgende Adresse absenden:
Marley Spoon SE
Paul-Lincke-Ufer 39/40
10999 Berlin
Telefon: 030 208480510
E-Mail: kontakt@marleyspoon.de
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).
(*) Unzutreffendes streichen
